www.denkmal-netzwerk.de ist eine Internetplattform für im Bereich der Denkmalpflege tätige  Organisationen, die sich hierüber präsentieren und ihre öffentlichen Veranstaltungen bekannt machen können. Kommerziellen Einrichtungen steht das Portal www.denkmal-kompetenz.de zur Verfügung. Betreiber ist die unoMENT GmbH, Wilhelminenhofstraße 83-85, 12459 Berlin. Dieser Online-Dienst wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.


§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Internet-Portals www.denkmal-netzwerk.de

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.

3. Einige der über www.denkmal-netzwerk.de abrufbaren Dienste werden durch Dritte oder in Kooperation mit Dritten erbracht. Sollten hierdurch Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dritten zur Anwendung kommen, so werden die Nutzer darauf gesondert hingewiesen. Bei Verträgen mit kommerziellen Anbietern und sonstigen Dritten, die dem Nutzer im Rahmen des Angebots von unoMENT bekannt oder durch unoMENT vermittelt werden, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande. Jedwede Haftung von unoMENT im Hinblick auf solche vertraglichen Beziehungen ist ausgeschlossen.


§ 2 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb

1. Alle im Rahmen dieses Portals angebotenen Dienstleistungen unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das gilt auch für künftig ergänzte Leistungen. Es ist zu unterscheiden zwischen Dienstleistungen gegenüber Kooperationspartnern, die sich über das Portal präsentieren (aktive Nutzung) und Dienstleistungen gegenüber jedem dritten Internet-Nutzer (passive Nutzung).

2. Die passive Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird. unoMENT behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.

3. Die aktive Nutzung ist unter § 4 geregelt.

4. unoMENT ist berechtigt, die Webseiten jederzeit einzustellen oder zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und/oder inhaltlichen Einschränkungen der Nutzbarkeit kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portal bzw. dessen Nutzung besteht nicht. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Portalseite durch Störungen verursacht wird, die nicht vom Betreiber zu vertreten sind sowie bei Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet oder Störungen bei fremden Providern oder Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt.


§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte auf www.denkmal-netzwerk.de

1. unoMENT übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen.

2. An eigenen Inhalten, die unoMENT zur Nutzung bereithält, gewährt unoMENT dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch.

3. Im Hinblick auf Inhalte und Informationen Dritter, die unoMENT für einen Nutzer speichert, richtet sich die Verantwortlichkeit nach § 11 TDG. Es obliegt dem Nutzer, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.

4. Der Nutzer des Portals hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht von unoMENT unterhalten oder verantwortet werden. unoMENT übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. unoMENT kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Seiten direkt oder indirekt bezogen wurden.

5. unoMENT erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat unoMENT keinerlei Einfluss.



§ 4 Aktive Nutzung durch bürgerschaftliche Organisationen der Denkmalpflege

1. Bürgerschaftlich orientierte Einrichtungen nehmen als aktive Nutzer am Portal teil, wenn sie sich entsprechend der folgenden Festlegungen anmelden. Die Anmeldung erfolgt über ein vorgegebenes Eintragungsformular, das vollständig ausgefüllt werden muß (Pflichtfelder sind besonders gekennzeichnet). Dabei – sowie bei künftigen Änderungen des Eintrags – müssen folgende Bedingungen erfüllt sein:
 

- Die eingetragenen Inhalte dürfen nicht wahrheitswidrig sein.

- Die eingestellten Inhalte ebenso wie die Ziele der einstellenden Einrichtung dürfen nicht gegen rechtliche Bestimmungen verstoßen.

- Sie dürfen andere Menschen nicht diskriminieren oder in ihrer Würde, ihrem sittlichen Empfinden oder ihrer religiösen Überzeugung nachhaltig verletzen.

- Sie dürfen Gewalt nicht verherrlichen oder zur Gewaltanwendung aufrufen.

- Für fremdsprachliche Eintragungen  muß der Redaktion eine authentische und bei späteren Veränderungen laufend aktualisierte Übersetzung ins Deutsche bereitgestellt werden.

- Es muß im Sinne des Medienstaatsvertrages § 6 ein verantwortlicher Ansprechpartner genannt und erreichbar sein (bei juristischen Personen zusätzlich der Vertretungsberechtigte).

Bei Verstoß ist unoMENT berechtigt, den Nutzer von der Nutzung der Dienste auszuschließen.

2. Die ausgefüllte Anmeldung wird nach Prüfung der genannten Bedingungen von der Redaktion "Denkmal-Netzwerk.de" freigeschaltet. Bei kostenpflichtigen Varianten erfolgt die Freischaltung nach Eingang des per E-Mail in Rechnung gestellten Betrages auf dem Konto der unoMENT GmbH.

3. Die Abgabe einer Anmeldung begründet keinen Anspruch auf Aufnahme in das Portal.

4. Die Annahme des Antrags ermöglicht dem aktiven Nutzer die Zulieferung von Einträgen für den Veranstaltungskalender. Die Nutzung dieser Möglichkeit ist kostenfrei, wenn sie eigenständig erfolgt. Die Pflege und Aktualisierung der Datenbank durch die unoMENT GmbH ist kostenpflichtig.

5. Der Kooperationspartner erhält mit Freischaltung seines Eintrags entsprechende Zugangsdaten, womit er zukünftig seine Eintragung und die Eingabemaske für den Veranstaltungskalender selbständig ausfüllen und pflegen kann.

6. Eingaben und Änderungen an den Eintragungen werden nach Freischaltung durch die jeweilige Einrichtung sofort und unmittelbar im Internet sichtbar. Eingaben und Änderungen im Veranstaltungskalender werden zeitnah von der Redaktion "Denkmal-Netzwerk.de" durchgestellt. Eventuell erforderliche redaktionelle Änderungen werden mit der Einrichtung abgesprochen.

7. Das Nutzungsverhältnis zwischen der Einrichtung und unoMENT als Betreiber des Portals beginnt mit der Übernahme der Anmeldedaten. Der Anmeldende verzichtet auf eine förmliche Auftragsbestätigung.

8. Jede Einrichtung kann ihren Eintrag unter Benachrichtigung der Redaktion jederzeit und ohne Angabe von Gründen löschen.

9. Eine Eintragung oder die Verbindung zum Veranstaltungskalender kann ohne weitere Rücksprache durch die Redaktion von "Denkmal-Netzwerk.de" gelöscht werden, wenn:
 

- die Einrichtung im laufenden Betrieb, z.B. durch Änderung an den Inhalten, gegen Regelungen dieser Geschäftsbedingungen verstößt,

- im Nachhinein bekannt wird, daß die Einrichtung in ihrer Zielsetzung gegen Regelungen dieser Geschäftsbedingungen verstößt,

- die genannte Kontaktstelle auf Ansprache der Redaktion innerhalb von zwei Wochen nicht reagiert,

- Aufforderungen der Redaktion auf inhaltliche Aktualisierung oder Reparatur technischer Mängel nicht innerhalb von zwei Wochen nachgekommen wird,

- eine Einrichtung ihre Eintragung oder den Veranstaltungskalender in anderer Weise mißbräuchlich benutzt.
 

Die Löschung eines Eintrags bedeutet in beiden Fällen auch die Löschung aller Daten der jeweiligen Einrichtung im Veranstaltungskalender.


§ 5 Pflichten des Nutzers

1. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste von unoMENT zu stören oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern oder sie für wie auch immer geartete Attacken zunutzen, sind untersagt und können von unoMENT mit straf- und zivilrechtlichen Mitteln verfolgt werden.

2. Der Nutzer stellt unoMENT von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen unoMENT aufgrund oder im Zusammenhang mit Nutzeraktivitäten im Sinne von Absatz 1 geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. UnoMENT ist berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald unoMENT von einem Verstoß gegen Abs. 1 Kenntnis erhält.


§ 6 Datensicherheit

Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko.


§ 7 Datenschutz

Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer gilt die Privacy Policy für das Internet-Portal www.denkmal-netzwerk.de.


§ 8 Kündigung des Vertragsverhältnisses

Das Vertragsverhältnis wird grundsätzlich unbefristet geschlossen. Bei Diensten von unoMENT, die keiner Registrierung bedürfen und kostenlos erbracht werden, sind der Nutzer und unoMENT berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung jederzeit einzustellen.


§ 9 Haftung von unoMENT

1. unoMENT haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von unoMENT, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.

2. Im Falle einer sonstigen Schadensersatzpflicht haftet unoMENT nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.

3. unoMENT haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

4. Im Übrigen ist jegliche Haftung von unoMENT ausgeschlossen. Insbesondere haftet unoMENT nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von unoMENT zu vertreten sind.

5. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber unoMENT schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass unoMENT möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. Schadensminderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.


§ 10 Urheber- und Kennzeichenrecht

1. Das Layout der Website insgesamt und ihrer einzelnen Elemente sind urheberrechtlich geschützt. Deren Vervielfältigung oder anderweitige Verwendung ist ohne ausdrückliche Zustimmung durch unoMENT nicht gestattet.

2. unoMENT ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Darstellungen zu beachten. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.


§ 11 Schlussbestimmungen

1. unoMENT ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Vertragspartner durch Veröffentlichung auf der Homepage bzw. per Email mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen nachgelesen werden können, zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Setzt der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe der neugefaßten Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der neugefaßten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. unoMENT wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.

2. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlichrechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.

3. unoMENT ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Die Übertragung wird dem Nutzer per Email rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von vierzehn Tagen bekannt gegeben. Im Falle einer Übertragung durch unoMENT steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

5. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche wirksame ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung bei wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.


Stand: 8. März 2004

Erklärung zu Datenschutz: Privacy Policy für das Internet-Portal www.denkmal-netzwerk.de.